Jedes Jahr beschließt der Bundestag den Bundeshaushalt und legt damit fest, welche Projekte und Aufgaben durch öffentliche Gelder gefördert werden sollen. Die Entscheidungen, wofür diese Gelder ausgegeben werden, haben unmittelbare Auswirkungen auf die gesellschaftlichen Verhältnisse und damit auch immer auf die Geschlechterverhältnisse. Das macht den Bundeshaushalt zu einer zentralen Stellschraube für die Durchsetzung tatsächlicher Gleichstellung: Würde die Geschlechterperspektive bei seiner Aufstellung und Verabschiedung durchgängig beachtet, könnte die herrschende Benachteiligung von Frauen abgebaut werden.
Eine solche geschlechtergerechte Haushaltspolitik gibt es in Deutschland bislang nicht. Dabei ist die Einführung eines Geschlechtergerechten Bundeshaushalts (GGH) einfach umsetzbar, zeigt das Gutachten Geschlechtergerechter Bundeshaushalt am Beispiel von Arbeitsmarkt- und Sportführung. Es legt dar, warum die Einführung eines GGH in Deutschland auf Bundesebene als Instrument für eine moderne, transparente Haushaltsführung notwendig ist. Hierzu werden der GGH näher definiert und die Rechtsgrundlagen auf Bundesebene erörtert. Des Weiteren wird der Haushaltszyklus mit Blick auf einen GGH vorgestellt. Zwei Fallbeispiele aus der Arbeitsmarkt- und Sportförderung verdeutlichen, wie Gender Budgeting praktisch umgesetzt werden kann. Im Fazit werden zentrale Schritte auf dem Weg zu einem Geschlechtergerechten Bundeshaushalt aufgezeigt.
Gutachten Geschlechtergerechter Bundeshaushalt
Kurzfassung Gutachten Geschlechtergerechter Bundeshaushalt
Quelle: Deutscher Frauenrat, Pressemitteilung vom 28.05.2020
